IE-Richtlinie

IE-Anlagen

Veröffentlichung der Überwachungsberichte und des Überwachungsprogramms der Industrieemissionsanlagen im Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Mit Wirkung zum 07.01.2013 trat die europäische Richtlinie 2010/75/EU in Kraft. Diese bildete die Grundlage zur Überarbeitung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und den darauf basierenden Verordnungen.

Einige immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen unterliegen demnach dem Begriff der sog. „IE-Anlagen“ (Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie).

Wie alle immissionsschutzrechtlich genehmigten Betriebe, werden auch die IE-Anlagen im Rahmen der Überwachung einer Kontrolle durch das Sachgebiet Immissionsschutz/Staatliches Abfallrecht unterzogen.

Für diese Anlagen hat das Sachgebiet ein Überwachungsprogramm zu erstellen und im Internet zu veröffentlichen.

Das aktuelle Überwachungsprogramm des Landkreises Haßberge sowie weitere Anlagen hierzu finden Sie unter „Ergänzende Links“.

Die im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Haßberge liegenden Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL, im Anhang der 4. BImSchV mit „E“ gekennzeichnet) werden in der Anlage 1 aufgelistet.

Das Bewertungsschema für die routinemäßige Überwachung der IE-Anlagen entnehmen Sie bitte der Anlage 2 zum Überwachungsprogramm.

Nach jeder routinemäßigen oder nicht routinemäßigen Überwachung ist ein entsprechendes Formblatt auszufüllen. Ein entsprechendes Muster finden Sie unter Anlage 3.
Die IE-Anlagen, welche im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Haßberge liegen, für die aber andere Überwachungsbehörden zuständig sind, finden Sie in der Anlage 4 zum Überwachungsprogramm.

Die bei der Überwachung durch das Sachgebiet Immissionsschutz/Staatliches Abfallrecht zu erstellenden Berichte sind innerhalb von vier Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung im Internet zu veröffentlichen (vgl. § 52 a Abs. 5 Satz 3 BImSchG).

Ergänzende Links

Papierfabrik Palm GmbH & Co. KG

Überwachungsbericht	Genehmigungsbescheid
Überwachungsbericht PM1 + PM3 2021	Änderungsgenehmigung PM 1 vom 19.08.2019
	Änderungsbescheid PM 1 vom 22.10.2019
	Änderungsgenehmigung PM3 vom 07.10.2014

Palm Power GmbH & Co. KG

Überwachungsbericht	Genehmigungsbescheid
Überwachungsbericht 2021	Änderungsgenehmigung vom 18.07.2019

Fa. Persch GmbH & Co. KG

Überwachungsbericht	Genehmigungsbescheid
Überwachungsbericht 2021	Änderungsgenehmigung vom 07.02.2022

Fa. Windgas Haßfurt GmbH & Co. KG

Überwachungsbericht	Genehmigungsbescheid
Überwachungsbericht 2020	Genehmigung vom 30.09.2019