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Lärm

Ein großer Teil der im Landratsamt in den letzten Jahren bearbeiteten Beschwerden waren Lärmbeschwerden. Vor allem im Freizeitbereich haben solche Beschwerden zugenommen, was sicherlich mit der Sensibilisierung der Bevölkerung gegenüber Umwelteinflüssen aber auch einer immer besseren Aufklärung im Bereich des Umweltschutzes zuzuschreiben ist ("Lärm macht krank").

 

Nicht selten werden allerdings unter dem Vorwand von Lärmbeschwerden auch nachbarschaftliche Konflikte auf Kosten der Allgemeinheit ausgetragen. Hier müssen Beschwerdeführer dann auf den Zivilrechtsweg verwiesen werden.

Dort wo "echte" Beschwerden vorliegen, etwa im Bereich von Gewerbelärm, beschränkt sich die fachliche Bearbeitung nicht auf die bloße Feststellung bestimmter Immissionswerte.

Vielmehr ist das Landratsamt bemüht Konfliktlösungen durch das Aufzeigen möglicher technisches Abhilfemaßnahmen aufzuzeigen oder verschiedene Alternativen zur Minderung von Immissionen mit den Betroffenen zu erarbeiten. Eine gütliche Einigung erspart zeit- und kostenintensive Verwaltungs- und Gerichtsverfahren und führt oft schneller zum beabsichtigten Erfolg.

 

Was sind Immissionsrichtwerte?

Bei lärmintensiven Gewerbebetrieben sind in der Genehmigung im Regelfall Immissionsrichtwerte (IRW) festgesetzt, d. h. an einem bestimmten festgelegten Punkt in der Nachbarschaft muss ein konkret festgelegter Lärmrichtwert eingehalten werden. Die Immissionsrichtwerte werden dabei in dB(A) angegeben. Welchen Wert nun ein Gewerbebetrieb einhalten muss, hängt vom Charakter der umliegenden Bebauung ab. So darf ein Betrieb innerhalb eines Gewerbegebietes lärmintensiver sein als etwa ein Betrieb in unmittelbarer Nachbarschaft zu einer Wohnbebauung.

 

Wer überwacht die Einhaltung von Lärmrichtwerten?

Soweit in einem Genehmigungsbescheid Immissionsrichtwerte festgesetzt sind, muss der Anlagenbetreiber in der Regel durch Messungen einer dafür zugelassenen Messstelle nachweisen, dass er diese Richtwerte einhält. Diese Messungen sind unter Umständen in gewissen Zeitabständen (i. d. R. alle 3 Jahre) zu wiederholen. Der einschlägige Messbericht muss dann dem Landratsamt als Genehmigungs- bzw. Überwachungsbehörde vorgelegt werden.

 

Existieren keine Festsetzungen in einem Bescheid und liegen Lärmbeschwerden vor, so kann das Landratsamt auch eigene Messungen veranlassen und ggf. vom Anlagenbetreiber Abhilfe durch technische Maßnahmen oder zeitliche Einschränkungen verlangen.

 

Das Landratsamt wird allerdings dort nicht tätig, wo im Rahmen des Zivilrechts (z. B. § 906 BGB) Abhilfe geschaffen werden kann, also etwa bei Lärmbelästigungen innerhalb eines Mietshauses oder durch den bellenden Hund des Nachbarn.


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