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Informationen zum Masernschutzgesetz

Geltungsbereich des Masernschutzgesetzes

Es werden alle nach 1970 geborenen Personen erfasst,

1. die in einer Gemeinschaftseinrichtung nach § 33 Nummer 1 bis 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) betreut werden (Kindertageseinrichtungen und Horte, bestimmte Formen der Kindertagespflege, Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen, in denen überwiegend minderjährige Personen betreut werden).

2. die bereits vier Wochen

a) in einer Gemeinschaftseinrichtung nach § 33 Nummer 4 IfSG (Kinderheime)betreut werden oder

b) in einer Einrichtung nach § 36 Absatz 1 Nummer 4 IfSG (insbesondere Gemeinschaftsunterkünfte fürAsylbewerber und Flüchtlinge) untergebracht sind, und

3. Personen, die in Einrichtungen nach § 23 Absatz 3 Satz 1 IfSG (Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäuser und Arztpraxen), sowie in den Einrichtungen nach Nummer 1 und 2 tätig sind.

Vom Masernschutzgesetz werden Personen erfasst, die in den nachfolgenden Einrichtungen nach § 23 Absatz 3 Satz 1 IfSG (Infektionsschutzgesetz) tätig sind:

  • Krankenhäuser
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren
  • Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vgl. medizinische Versorgung erfolgt,
  • Dialyseeinrichtungen
  • Tageskliniken
  • Entbindungseinrichtungen
  • Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der o.g. Einrichtungen vergleichbar sind,
  • Arztpraxen, Zahnarztpraxen
  • Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
  • Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische Untersuchungen, Präventionsmaßnahmen oder ambulante Behandlungen durchgeführt werden,
  • ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen erbringen,
  • Rettungsdienste.
  • Gemeinschaftseinrichtungen, in denen überwiegend minderjährige Personen (also mehr als 50%) betreut werden, insbesondere:
    • Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte,
    • die nach § 43 Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erlaubnispflichtige Kindertagespflege,
    • Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen,
    • Heime
  • Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbem, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern

Alle vom Geltungsbereich erfassten Personen müssen einen ausreichenden Impfschutz oder eine Immunität gegen Masern nachweisen. Einzige Ausnahme stellt die medizinische Kontraindikation gegen diese Impfung dar. Personen, die weder Impfschutz noch Immunität gegen Masern oder Kontraindikation gegen Masernimpfung nachweisen, dürfen in den betroffenen Einrichtungen nicht neu aufgenommen oder beschäftigt werden.

Ausnahmen sind die gesetzliche Unterbringung und die Schulpflicht.

Es gelten folgende Fristen:

Personen, die ab 1. März 2020 ihre Tätigkeit im Geltungsbereich aufnehmen wollen, müssen einen ausreichenden Impfschutz, Immunität oder Kontraindikation bereits vor Aufnahme der Tätigkeit oder Betreuung nachweisen.

Bei Personen, die vordem 1. März 2020 bereits im Geltungsbereich tätig oder betreut sind genügt es, wenn Impfschutz, Immunität oder Kontraindikation bis zum 31. Juli 2021 nachgewiesen werden.

Der Nachweis über Impfschutz, Immunität oder Kontraindikation kann durch

  • Vorlage eines Impfausweises oder eines ärztlichen Zeugnisses darüber, dass ein Impfschutz gegen Masern besteht, eines ärztlichen Zeugnisses darüber, dass eine Immunität gegen Masern vorliegt oder
  • aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden kann oder
  • einer Bestätigung einer staatlichen Stelle oder der Leitung einer anderen vom Gesetz betroffenen Einrichtung darüber, dass ein o.g. Nachweis bereits vorgelegt wurde,

Aktuelle Informationen des Bundeministeriums für Gesundheit finden Sie unter www.masernschutz.de

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